Rechtsprechung
| LG Hannover, 14.04.2023 - 1 O 78/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Hannover, 14.04.2023 - 1 O 78/23
- OLG Celle, 17.04.2023 - 9 W 41/23
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamburg, 12.01.2023 - 5 U 22/19
Gregorian - Holy Chants - Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen den …
Auszug aus LG Hannover, 14.04.2023 - 1 O 78/23
Damit kommt die Figur der sog. Selbstwiderlegung zum Tragen; danach fehlt es an einem Verfügungsgrund, wenn der Antragsteller die Annahme der Dringlichkeit durch sein eigenes Verhalten ausgeschlossen hat, insbesondere weil er nach Eintritt der Gefährdung seines Rechts das Verfügungsverfahren nicht zügig betrieben hat (s. zuletzt OLG Hamburg GRUR-RR 2023, 114ff;… zit. nach juris, dort Rz. 41 m. w. Nachw; OLG Potsdam MMR 2022, 970ff;… zit. nach juris, dort Rz. 38 m. w. Nachw.). - OLG Brandenburg, 21.07.2022 - 10 U 65/22
Löschung von Verkaufsangeboten im Internet durch einen Plattformbetreiber …
Auszug aus LG Hannover, 14.04.2023 - 1 O 78/23
Damit kommt die Figur der sog. Selbstwiderlegung zum Tragen; danach fehlt es an einem Verfügungsgrund, wenn der Antragsteller die Annahme der Dringlichkeit durch sein eigenes Verhalten ausgeschlossen hat, insbesondere weil er nach Eintritt der Gefährdung seines Rechts das Verfügungsverfahren nicht zügig betrieben hat (s. zuletzt OLG Hamburg GRUR-RR 2023, 114ff;… zit. nach juris, dort Rz. 41 m. w. Nachw; OLG Potsdam MMR 2022, 970ff;… zit. nach juris, dort Rz. 38 m. w. Nachw.).